Entwurf des UN-Fachausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderung zu Artikel 24

Der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen (CRPD) hat einen Entwurf vorgelegt, der die rechtlichen Implikationen des Artikels 24 der UN-BRK ausführlich diskutiert. Der Ausschuss hat dazu aufgerufen, schriftliche Stellungnahmen zum Entwurf einzureichen. Über 80 Beiträge sind inzwischen auf der Website des Fachausschusses zu lesen: Submissions. Auch Deutschland hat sich zu dem Entwurf des UN-Fachausschusses positioniert: Stellungnahme Deutschland. Die Bildungsjournalisten Brigitte Schumann kritisiert die von Deutschland vorgelegte Stellungnahme scharf. So verteidigen Bund und Länder in der Stellungnahme beispielsweise die segregierte Beschulung von Kindern mit ‘Behinderung’ unter Bezugnahme auf das grundgesetzlich festgeschriebene Elternwahlrecht und betonen die Qualität der Bildung in Förderschulen mit Verweis auf die langjährige Ausbildung der Förderschullehrer_innen. Brigitte Schumann weist in ihrem Beitrag auf die ‘blinden Flecken’ hin, die in der deutschen Stellungnahme unbenannt bleiben. So stellt sie beispielsweise heraus, dass das schulische Bildungssystem, historisch betrachtet, keineswegs auf der Grundlage des Elternwahlrechts aufgebaut wurde. Zudem werden die Auswirkungen der “kognitiven und sozialen Anregungsarmut behinderungsspezifisch ausgelesener Lerngruppen” (Schumann 2016) in der Stellungnahme von Bund und Ländern nicht berücksichtigt. Lesen Sie hier weiter!