Rheinland-Pfalz und Niedersachsen: Einigung zwischen Land und Kommunen

Sowohl in Rheinland-Pfalz als auch in Niedersachsen ist es bezüglich der Finanzierung der schulischen Inklusion zu einer Einigung zwischen Land und Kommunen gekommen.
Am 11.11. wurde in Rheinland-Pfalz die “Vereinbarung über den Unterstützungsfonds für die Wahrnehmung inklusiv-sozialintegrativer Aufgaben” unterzeichnet, gemäß der das Land den Kommunen ab März 2015 jährlich eine Pauschale in Höhe von 10 Millionen Euro für den Ausbau des gemeinsamen Unterrichts zahlen wird.
Eine ähnliche Vereinbarung soll in Niedersachsen zeitnah unterschrieben werden. Wie am 14.11. bekannt gegeben wurde, sieht die grundsätzliche Verständigung zwischen Land und Kommunen folgende Zahlungen vor: Im Jahr 2015 zahlt das Land für bauliche Maßnahmen 11,7 Millionen Euro an die Schulträger und ab 2016 unbefristet 20 Millionen Euro jährlich. Außerdem erhalten die Schulträger, die auch Träger der Jugendhilfe sind, im Jahr 2015 5,8 Millionen Euro sowie von 2016 bis zur Nachverhandlung im Jahr 2018 jährlich 10 Millionen Euro für die Umsetzung der schulischen Inklusion.

Zur Pressemitteilung der Landesregierung Rheinland-Pfalz gelangen Sie hier:
“Schule: Zehn Millionen für Inklusion”

Die Pressemitteilung des niedersächsischen Kultusministeriums finden Sie hier:
“Land und Kommunen verständigen sich über Inklusionskosten: Vereinbarung über 17,5 Millionen Euro in 2015 und 30 Millionen Euro ab 2016 für Schulträger angestrebt”